BLOG

Verstoß gegen Altölverordnung wettbewerbswidrig

15. August 2018

Die Onlinehändlern gesetzlich obliegenenden Informations-/Belehrungspflichten sind bekanntlich sehr vielfältig. Widerrufsbelehrung, Kundeninformationen sind den meisten Onlinehändlern mittlerweile ein Begriff und fester Bestandteil der Checkliste bei der Erstellung von Internetangeboten. Hinweispflicht zur Altölrücknahme Eine eher unbekannte Informationspflicht ist die sich aus § 8 Altölverordnung (AltölV) ergebende Informationspflicht zur Altölrücknahme. § 8 der Altölverordnung lautet auszugsweise: (1) Wer…
Weiterlesen

Abmahnung durch Ralph Schneider – Privatverkauf bei eBay

15. Mai 2018

Herr Ralph Schneider aus Köln sprich anwaltlich vertreten durch die Kanzlei HÄMMERLING VON LEITNER-SCHARFENBERG Rechtsanwälte aus Berlin eine Abmahnung gegen einen auf dem Marktplatz eBay als Privatanbieter auftretenden Verkäufer von Waren aus dem Sortiment Begleitprodukte und Merchandiseartikeln aus. Abmahnung Ralph Schneider – Was wird abgemahnt ? Im Rahmen der Abmahnung wird mit der Abmahnung von…
Weiterlesen

Geplante Änderungen im Befristungsrecht

12. März 2018

Nun also doch noch: Die neue Regierung ist im Amt und hat auch baldige Aktivitäten versprochen. Die Koalitionsparteien haben sich u.a. auf zukünftige Änderungen im Arbeitsrecht verständigt, die sich vor allem im Befristungsrecht und bei der Teilzeitarbeit auswirken werden. Die vollständige Abschaffung sachgrundloser Befristungen war ein großes Thema in den Koaltionsverhandlungen. Dazu wird es nun…
Weiterlesen

IDO Interessenverband e.V. verliert vor dem Landgericht Stendal – Versandversicherung

8. März 2018

Mit Urteil vom 01.03.2018, Az. 31 O 31/17 (noch nicht rechtskräftig) hat das Landgericht Stendal in einem von uns auf Beklagtenseite geführten Prozess eine Klage des IDO Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (nachfolgend: „IDO“) abgewiesen. Was war geschehen ? Unser Mandant, gewerblicher Händler aus dem Bereich Motorradzubehör, hatte auf dem Marktplatz…
Weiterlesen

Die Betriebsratswahlen 2018 starten

28. Februar 2018

Langsam wird es Zeit… Am 01.03.2018 beginnt der Wahlzeitraum für die Betriebsratswahlen 2018. Bis zum 31.05.2018 können dann Betriebsräte in allen Betrieben und Unternehmen gewählt werden. Was aber, wenn noch immer kein Wahlvorstand gebildet wurde? Kein Grund zur Panik, eine ordnungsgemäße Wahl ist immer noch möglich, auch wenn jetzt nicht mehr viel Zeit bleibt. Wenn…
Weiterlesen

Abmahnung durch Jürgen Kramer (fehlende Grundpreisangabe)

14. Februar 2018

Nachfolgend berichten wir über eine Abmahnung des Herrn Jürgen Kramer wegen fehlender Grundpreisangabe. Herr Jürgen Kramer spricht anwaltlich vertreten durch die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft aus Leipzig eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen eines angeblichen Wettbewerbsverstoßes wegen fehlender Grundpreisangaben bei einem Angebot aus dem Sortiment Haarpflegeprodukte in einem Onlineshop aus. Abmahnung von Herrn Jürgen Kramer wegen fehlender Grundpreisangabe erhalten…
Weiterlesen

Abgemahnt von Michael und Ute Ledig ?

14. Februar 2018

Sie sind von Michael Ledig und Ute Ledig wegen einer Markenrechtsverletzung abgemahnt worden ? Herr Michael Ledig und Frau Ute Ledig, handelnd unter DER.GAstroBEdarf Ledig sprechen anwaltlich vertreten eine Abmahnung wegen Verletzung der Marke „TAMLED“ aus. Gerügt wird in der Abmahnung von Michael Ledig und Ute Ledig eine solche Markenverletzung auf dem Marktplatz Amazon. Neben…
Weiterlesen

Anbieterkennzeichnung des „eingetragenen Kaufmanns“

13. Februar 2018

Falsche Anbieterkennzeichnungen waren lange Zeit ein Abmahnungs-Dauerbrenner. Zwischenzeitlich hat sich jedoch bei den meisten Unternehmern verfestigt, ihren Angeboten eine im Sinne von § 5 Telemediengesetz (TMG) rechtskonforme Anbieterkennzeichnung beizufügen. Dass dies nicht immer unproblematisch ist, zeigt eine Entscheidung des BGH bzgl. der Frage, wie ein rechtskonformes Impressum eines „eingetragenen Kaufmanns“ (e.K.) auszusehen hat. So hat…
Weiterlesen

Urheberrechtliche Abmahnung von Frau Jutta Jennning erhalten ?

5. Februar 2018

Frau Jutta Jenning, Böttgerstraße 19, 65439 Flörsheim, spricht selbst eine urheberrechtliche Abmahnung aus. Frau Jenning behauptet, Urheberin des streitgegenständlichen Bildes zu sein, welches der Adressat der Abmahnung auf seiner Internetseite nutzt. Einige Ihrer Bilder, so Frau Jenning, habe sie auch auf der Plattform pixelio.de veröffentlicht, allerdings lizenzfrei nur zur „redaktionellen, d.h. nicht kommerziellen Nutzung“ zur…
Weiterlesen

Abmahnung arte fiori e.K.

2. Februar 2018

Sie haben eine Abmahnung des arte fiori e.K. erhalten ? Bereits in der Vergangenheit hatten wir, über wettbewerbsrechtliche Abmahnungen des arte fiori e.K berichtet, welche von den Rechtsanwälten FAREDS aus Hamburg ausgesprochen werden. https://www.anwalt24.de/fachartikel/abmahnung/51669 Aktuell scheint der arte fiori e.K. wieder sehr aktiv damit beschäftigt zu sein, Mitbewerber abzumahnen. Was wird von dem arte fiori…
Weiterlesen