Namens und im Auftrag von Herr Stefan Pützfeld spricht Herr Rechtsanwalt Dieter Kottirre, In Ückerath 4, 41542 Dormagen, eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegen einen Marktteilnehmer auf dem Markplatz eBay im Sortiment KFZ-Ersatz- und Reparaturteile wegen eines fehlenden Links zur OS-Plattform aus. Laut der ausgesprochenen Abmahnung bewegt sich Herr Stefan Pützfeld auch in diesem Marktsegment. Abmahnung durch…
Weiterlesen
Der BGH hat mit Hinweisbeschluss vom 19.10.2016, Az. I ZR 93/15, die zuvor stets umstrittene und von den Obergerichten uneinheitlich beantwortete Frage der sachlichen Zuständigkeit bei der Geldendmachung von Vertragsstrafen in wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten geklärt und auf diesem Gebiet nun für erhebliche Rechtssicherheit gesorgt. Landgerichte sachlich ausschließlich zuständig Seit dem Hinweisbeschluss vom 19.10.2016, Az. I ZR…
Weiterlesen
Die Onlinehändlern gesetzlich obliegenenden Informations-/Belehrungspflichten sind bekanntlich sehr vielfältig. Widerrufsbelehrung, Kundeninformationen sind den meisten Onlinehändlern mittlerweile ein Begriff und fester Bestandteil der Checkliste bei der Erstellung von Internetangeboten. Hinweispflicht zur Altölrücknahme Eine eher unbekannte Informationspflicht ist die sich aus § 8 Altölverordnung (AltölV) ergebende Informationspflicht zur Altölrücknahme. § 8 der Altölverordnung lautet auszugsweise: (1) Wer…
Weiterlesen
Herr Ralph Schneider aus Köln sprich anwaltlich vertreten durch die Kanzlei HÄMMERLING VON LEITNER-SCHARFENBERG Rechtsanwälte aus Berlin eine Abmahnung gegen einen auf dem Marktplatz eBay als Privatanbieter auftretenden Verkäufer von Waren aus dem Sortiment Begleitprodukte und Merchandiseartikeln aus. Abmahnung Ralph Schneider – Was wird abgemahnt ? Im Rahmen der Abmahnung wird mit der Abmahnung von…
Weiterlesen
Mit Urteil vom 01.03.2018, Az. 31 O 31/17 (noch nicht rechtskräftig) hat das Landgericht Stendal in einem von uns auf Beklagtenseite geführten Prozess eine Klage des IDO Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (nachfolgend: „IDO“) abgewiesen. Was war geschehen ? Unser Mandant, gewerblicher Händler aus dem Bereich Motorradzubehör, hatte auf dem Marktplatz…
Weiterlesen
Nachfolgend berichten wir über eine Abmahnung des Herrn Jürgen Kramer wegen fehlender Grundpreisangabe. Herr Jürgen Kramer spricht anwaltlich vertreten durch die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft aus Leipzig eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen eines angeblichen Wettbewerbsverstoßes wegen fehlender Grundpreisangaben bei einem Angebot aus dem Sortiment Haarpflegeprodukte in einem Onlineshop aus. Abmahnung von Herrn Jürgen Kramer wegen fehlender Grundpreisangabe erhalten…
Weiterlesen
Sie sind von Michael Ledig und Ute Ledig wegen einer Markenrechtsverletzung abgemahnt worden ? Herr Michael Ledig und Frau Ute Ledig, handelnd unter DER.GAstroBEdarf Ledig sprechen anwaltlich vertreten eine Abmahnung wegen Verletzung der Marke „TAMLED“ aus. Gerügt wird in der Abmahnung von Michael Ledig und Ute Ledig eine solche Markenverletzung auf dem Marktplatz Amazon. Neben…
Weiterlesen
Falsche Anbieterkennzeichnungen waren lange Zeit ein Abmahnungs-Dauerbrenner. Zwischenzeitlich hat sich jedoch bei den meisten Unternehmern verfestigt, ihren Angeboten eine im Sinne von § 5 Telemediengesetz (TMG) rechtskonforme Anbieterkennzeichnung beizufügen. Dass dies nicht immer unproblematisch ist, zeigt eine Entscheidung des BGH bzgl. der Frage, wie ein rechtskonformes Impressum eines „eingetragenen Kaufmanns“ (e.K.) auszusehen hat. So hat…
Weiterlesen
Frau Jutta Jenning, Böttgerstraße 19, 65439 Flörsheim, spricht selbst eine urheberrechtliche Abmahnung aus. Frau Jenning behauptet, Urheberin des streitgegenständlichen Bildes zu sein, welches der Adressat der Abmahnung auf seiner Internetseite nutzt. Einige Ihrer Bilder, so Frau Jenning, habe sie auch auf der Plattform pixelio.de veröffentlicht, allerdings lizenzfrei nur zur „redaktionellen, d.h. nicht kommerziellen Nutzung“ zur…
Weiterlesen
Sie haben eine Abmahnung des arte fiori e.K. erhalten ? Bereits in der Vergangenheit hatten wir, über wettbewerbsrechtliche Abmahnungen des arte fiori e.K berichtet, welche von den Rechtsanwälten FAREDS aus Hamburg ausgesprochen werden. https://www.anwalt24.de/fachartikel/abmahnung/51669 Aktuell scheint der arte fiori e.K. wieder sehr aktiv damit beschäftigt zu sein, Mitbewerber abzumahnen. Was wird von dem arte fiori…
Weiterlesen
Neueste Kommentare